Merkel: Verbot von Gentechnik-Mais ist
"Einzelfall." Aigner prüft nun Verbot der
Amflora-Kartoffel
(24.04.2009) Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat das Anbauverbot für gentechnisch
veränderten Mais als "Einzelfall" bezeichnet.
Landwirtschaftsministerin Aigner will dagegen in den
nächsten Tagen über ein weiteres Verbot entscheiden.
Diesmal geht es um Anbauversuche mit einer
gentechnisch veränderten Kartoffel.
Bei einer CDU-Tagung warb
Merkel dafür, die "Möglichkeiten" der Grünen
Gentechnik nicht von vornherein auszuschließen. "Mit
einem einfachen Nein zur Grünen Gentechnologie
werden wir die Zukunft nicht bestehen." Das von
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ausgesprochene
Verbot sei "keine grundsätzliche Abkehr von der
Grünen Gentechnik."
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Forschungsministerin Annette Schavan bei
der Eröffnung des Wissenschaftszugs
"Expedition Zukunft".
Foto: REGIERUNGonline /Guido Bergmann
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Im Zusammenhang mit Diskussionen um Anbauversuche
der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel
sagte Merkel, Deutschland müsse auch verlässlich für
Investoren bleiben. Bei der Amflora-Kartoffel
seien über mindestens ein Jahrzehnt hinweg viele
Millionen ausgegeben worden, in der festen
Erwartung, dass man dafür eine Genehmigung bekomme.
Wenn Deutschland zukunftsfähig bleiben wolle, "dann
können wir da auch nicht einfach darüber
hinweggehen", so Merkel. |
Bei einer Aktuellen Stunde im
Bundestag hatte Landwirtschaftministerin Aigner
angekündigt, die auf einer Fläche von etwa 40 Hektar
in Mecklenburg-Vorpommern beantragten Anbauversuche
mit Amflora-Kartoffeln erneut zu prüfen. Sie
werde dazu weitere Gespräche führen. Bei ihrer
Entscheidung wolle sie den Schutz von Mensch und
Umwelt an "vorderste Stelle" setzen und sich am
Vorsorgeprinzip orientieren.
Schon seit mehreren Jahren wird die
von BASF entwickelte Amflora-Kartoffel in
Feldversuchen getestet. Dabei wurden Ertrag, Schädlings- und
Krankheitsresistenz sowie gesundheitsschädliche Wirkungen auf
Mensch, Tier und Umwelt untersucht.
Auch in Deutschland gab es an verschiedenen Standorten
Freilandversuche mit Amflora, zwischen 2006 und 2008 auch
größere Anbauversuche. Alle hatte die zuständige Behörde nach den
Bestimmungen des Gentechnik-Gesetzes genehmigt.
2009 ist ein Anbauversuch auf etwa 35 Hektar in
Mecklenburg-Vorpommern vorgesehen. Da die alten
Genehmigungen ausgelaufen sind, wurde eine neue
beantragt. Wie in den Jahren zuvor prüfte das
Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit (BVL) den Versuch auf mögliche
Gefährdungen für Mensch und Umwelt.
Wissenschaftliche Gründe, den Versuch zu untersagen,
fand die Behörde nicht. Nun zögert Aigner die
Genehmigung hinaus.
Die Amflora-Kartoffel
mit einer veränderten Stärkezusammensetzung ist in
der EU bisher nicht zugelassen. Sie soll als
nachwachsender Rohstoff in der Stärkeindustrie
verarbeitet werden.
Wegen der immer wieder verzögerten Zulassung
hat die BASF vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage
gegen die EU-Kommission eingereicht.
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