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Merkel: Verbot von Gentechnik-Mais ist "Einzelfall." Aigner prüft nun Verbot der Amflora-Kartoffel

(24.04.2009) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Anbauverbot für gentechnisch veränderten Mais als "Einzelfall" bezeichnet.  Landwirtschaftsministerin Aigner will dagegen in den nächsten Tagen über ein weiteres Verbot entscheiden. Diesmal geht es um Anbauversuche mit einer gentechnisch veränderten Kartoffel.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Forschungs-ministerin Annette Schavan bei der Eröffnung des Wissenschaftszugs "Expedition Zukunft".
Foto: REGIERUNGonline /Guido Bergmann

Bei einer CDU-Tagung warb Merkel dafür, die "Möglichkeiten" der Grünen Gentechnik nicht von vornherein auszuschließen. "Mit einem einfachen Nein zur Grünen Gentechnologie werden wir die Zukunft nicht bestehen." Das von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ausgesprochene Verbot sei "keine grundsätzliche Abkehr von der Grünen Gentechnik."

Im Zusammenhang mit Diskussionen um Anbauversuche der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel sagte Merkel, Deutschland müsse auch verlässlich für Investoren bleiben. Bei der Amflora-Kartoffel seien über mindestens ein Jahrzehnt hinweg viele Millionen ausgegeben worden, in der festen Erwartung, dass man dafür eine Genehmigung bekomme. Wenn Deutschland zukunftsfähig bleiben wolle, "dann können wir da auch nicht einfach darüber hinweggehen", so Merkel.

Bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag hatte Landwirtschaftministerin Aigner angekündigt, die auf einer Fläche von etwa 40 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern beantragten Anbauversuche mit Amflora-Kartoffeln erneut zu prüfen. Sie werde dazu weitere Gespräche führen. Bei ihrer Entscheidung wolle sie den Schutz von Mensch und Umwelt an "vorderste Stelle" setzen und sich am Vorsorgeprinzip orientieren.

Schon seit mehreren Jahren wird die von BASF entwickelte Amflora-Kartoffel in Feldversuchen getestet. Dabei wurden Ertrag, Schädlings- und Krankheitsresistenz sowie gesundheitsschädliche Wirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt untersucht. Auch in Deutschland gab es an verschiedenen Standorten Freilandversuche mit Amflora, zwischen 2006 und 2008 auch größere Anbauversuche. Alle hatte die zuständige Behörde nach den Bestimmungen des Gentechnik-Gesetzes genehmigt.

2009 ist ein Anbauversuch auf etwa 35 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern vorgesehen. Da die alten Genehmigungen ausgelaufen sind, wurde eine neue beantragt. Wie in den Jahren zuvor prüfte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) den Versuch auf mögliche Gefährdungen für Mensch und Umwelt. Wissenschaftliche Gründe, den Versuch zu untersagen, fand die Behörde nicht. Nun zögert Aigner die Genehmigung hinaus.

Die Amflora-Kartoffel mit einer veränderten Stärkezusammensetzung ist in der EU bisher nicht zugelassen. Sie soll als nachwachsender Rohstoff in der Stärkeindustrie verarbeitet werden.

Wegen der immer wieder verzögerten Zulassung hat die BASF vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen die EU-Kommission eingereicht.

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