EU-Kommission: Rasche Zulassung für drei
gentechnisch veränderte Maislinien
(19.10.2009) Die
EU-Kommission will die Einfuhr von Lebens- und
Futtermitteln aus den drei gentechnisch veränderten
Maislinien MON88017, MON89034 und 59122xNK603 rasch
zulassen. Wie üblich ergab sich auf der heutigen
Sitzung des EU-Agrarministerrats in Luxemburg keine qualifizierte Mehrheit
für oder gegen eine Zulassung. Deutschland
enthielt sich der Stimme.
Nachdem die Europäische
Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) die
wissenschaftlichen Sicherheitsbewertungen
der drei gv-Maislinien abgeschlossen hatte und auch alle anderen
Zulassungsvoraussetzungen erfüllt waren, hatte die
EU-Kommission gemäß den geltenden Rechtsvorschriften
einen Entscheidungsvorschlag vorgelegt, die Einfuhr
von Lebens- und Futtermitteln aus den drei
Maislinien zu genehmigen.
Wie üblich fand sich bei den
Abstimmungen im "Ständigen Ausschuss" und im
Ministerrat nicht die für eine Entscheidung erforderliche qualifizierte Mehrheit der
Mitgliedsstaaten. Nun muss die EU-Kommission
die Zulassung vollziehen. Sie ist dabei im Regelfall an die
Ergebnisse der EFSA-Bewertung gebunden.
"Ich bedaure sehr, dass die
Agrarminister nicht die Konsequenzen ihrer
Entscheidung verstanden haben, " sagte die
EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel
vor Journalisten. "Ich hoffe, dass nun die
Kommission so schnell wie möglich entscheidet, denn
die Zeit drängt."
Fischer Boel spielte dabei
auf die Nulltoleranzpolitik der EU bei Beimischungen
von nicht zugelassenen gv-Pflanzen in
Agrarimporten an. Ein solcher Nachweis führt derzeit
unabhängig vom gemessenen Anteil zu einem
Einfuhrverbot der jeweiligen Lieferung. So wurden in
den letzten Monaten mehrfach Sojaimporte aus den USA
an den EU-Grenzen zurückgewiesen, da in ihnen Spuren von dem bisher in
der EU nicht zugelassenem gv-Mais MON88017 gefunden
wurden. Futtermittelimporteure und
Bauernverbände hatten deswegen gewarnt, es könne zu
Engpässen bei der Versorgung mit Futtermitteln und
damit zu einer Verteuerung kommen.
Auch die drei vor der
EU-Zulassungen stehenden gentechnisch veränderten
Maislinien sind in den USA zugelassen und werden
dort angebaut. Geringfügige Bemischungen in anderen Agrarprodukten
sind technisch nicht vollständig vermeidbar.
Wären die drei Maislinien in der EU als Lebens- und
Futtermittel zugelassen, könnten Sojaimporte auch
dann in die EU, wenn sie "zufällige, technisch
unvermeidbare" Beimischungen
aus diesen gv-Maislinien enthalten. Bleiben diese unterhalb des
Schwellenwerts vom 0,9 Prozent, ist keine
Kennzeichnung erforderlich.
Bei den drei gv-Maislinien,
deren EU-Zulassung als Lebens- und Futtermittel in
Kürze zu erwarten ist, handelt es sich um einen von
Monsanto entwickelten herbizid- und
insektenresistenten Mais (MON88017), der ein
 Bt‑Protein gegen den
Maiswurzelbohrer bildet sowie
einen Mais von Pioneer mit ähnlichen Merkmalen
(59122xNK603). Der dritte gv-Mais (MON89034)
produziert eine Variante des Bt-Proteins, die gegen
weitere Maisschädlinge gerichtet ist.
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