EU-Zulassung von Gentechnik-Mais: Deutschland stimmt erstmals zu

(20. 11.2009) In Kürze wird die EU-Kommission Futter- und Lebensmittel aus gentechnisch verändertem Mais MIR604 zulassen. Bei der heutigen Abstimmung im EU-Agar-Ministerrat stimmte Deutschland dem Zulassungsvorschlag der EU-Kommission zu. Bei ähnlichen Anlässen hatte sich Deutschland bisher enthalten.

Trotz der Zustimmung Deutschlands ändert sich an der politischen Blockade der Mitgliedsländer nichts: Der Vorschlag der EU-Kommission, den Import von MIR604-Mais zuzulassen, erreichte nicht die im derzeitigen EU-Vertrag festgelegte qualifizierte Mehrheit. Wie in ähnlichen Verfahren zuvor wird die Kommission auf Basis der wissenschaftlichen Begutachtung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Kürze die Zulassung für MIR604-Mais erteilen.

Vor der heutigen Sitzung der Agrarminister in Brüssel sagte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), Deutschland werde "entsprechend der Koalitionsvereinbarung nun zustimmen". Sie verwies darauf, dass MIR604-Mais von der EFSA als "unbedenklich" bewertet wurde und der Anbau in Europa auch nach der Import-Zulassung nicht erlaubt sei.

Der gv-Mais MIR604, dessen Einfuhr in die EU in Kürze genehmigt werden dürfte, wurde von dem Agro-Biotechunternehmen Syngenta entwickelt. MIR604-Mais produziert ein gegen den Maiswurzelbohrer wirksames Bt‑Protein. Sein Anbau ist seit 2007 in USA, Kanada und Japan erlaubt.

Wie von mehreren anderen gv-Maislinien waren in den letzten Monaten auch Spuren von MIR604-Mais in Agrarimporten aus den USA gefunden worden. Ohne EU-Zulassung der betreffenden gv-Maislinien dürfen diese Lieferungen nicht in die EU eingeführt werden. Die Futtermittelwirtschaft hatte deswegen wiederholt vor Engpässen gewarnt. Sollte MIR604-Mais in den nächsten Wochen zugelassen werden, sind "zufällige" Beimischungen in Futter- und Lebensmitteln erlaubt.

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