Gentechnik-Pflanzen in Deutschland: Nur geringe
Chancen für Anbau in 2010
(02.01.2010) Auch 2010 wird
es in Deutschland wahrscheinlich keinen Anbau von
gentechnisch verändertem Mais oder Kartoffeln geben.
Derzeit deutet wenig darauf hin, dass über deren
Zulässigkeit rechtzeitig genug entschieden wird,
damit ein Anbau noch im kommenden Jahr möglich ist.
Obwohl die neue schwarz-gelbe
Bundesregierung "die verantwortlichen Potenziale
der Grünen Gentechnik nutzen" will, dürfte sich
kurzfristig wenig ändern: Landwirte in Deutschland
können auch 2010 keine gentechnisch veränderten Pflanzen
auf ihren Feldern ausbringen.
Bei ihren
Koalitionsverhandlungen hatten sich CDU, CSU und FDP
nicht über das von Landwirtschaftsministerin Ilse
Aigner ausgesprochene nationale Anbauverbot für den
in der EU zugelassenen Bt-Mais MON810 verständigen
können. Man wolle zunächst das laufende Verfahren
beim Verwaltungsgericht Braunschweig abwarten, in
dem über die Rechtmäßigkeit des Verbots entschieden
wird, heißt es im Koalitionsvertrag.
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Bt-Mais MON810: Wenn die Gerichte über das
Anbauverbot entschieden haben, dürfte es für
Landwirte, die Bt-Mais gegen den Maiszünsler
einsetzen wollen, zu spät für die Aussaat 2010 sein.
Amflora-Kartoffel: Die
Bundesregierung will den Anbau "unterstützen". Noch
aber ist die gentechnisch veränderte Kartoffel in
der EU nicht zugelassen. |
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Ein Urteil wird jedoch nicht
vor Februar erwartet. Selbst wenn das Verbot danach
aufgehoben würde, dürfte es für 2010 zu spät sein:
Bis drei Monate vor der Aussaat müssen alle für
gv-Pflanzen vorgesehenen Flächen beim
Standortregister des BVL (Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit)
gemeldet sein. Je nach Witterung wird Mais zwischen
Mitte April und Anfang Mai ausgesät. Anmeldungen von
Landwirten über MON810-Anbauflächen nimmt das BVL
derzeit nur unter Vorbehalt entgegen.
Ob die von BASF entwickelte
Amflora-Kartoffel mit veränderter
Stärkezusammensetzung noch 2010 in den Boden kommt,
hängt dagegen an der künftigen, derzeit noch nicht
amtierenden EU-Kommission.
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Nach jahrelangen
Auseinandersetzungen, bei der es vor allem um den in
der Amflora-Kartoffel verwendeten
 Antibiotikaresistenz‑Marker ging, muss nun die neue
EU-Kommission über die Zulassung entscheiden. Die
alte Kommission hatte die Europäische Behörde für
Lebensmittelsicherheit (EFSA) mit einer weiteren
Sicherheitsüberprüfung der Amflora-Kartoffel
beauftragt, die im Juni abgeschlossen wurde.
Zunächst müssen sich die vom
alten und neuen Kommissionspräsidenten José Manuel
Barroso vorgeschlagenen Kommissare einer Anhörung
durch das EU-Parlament unterziehen. Anschließend
stimmt das Parlament über die neue Kommission ab.
Erst danach kann sich die Kommission mit der
Zulassung der Amflora-Kartoffel beschäftigen.
Die Zuständigkeiten für die Gentechnik werden
künftig beim designierten Verbraucherkommissar John
Dalli (Malta) gebündelt. Der griechische
Umweltkommissar Stavros Dimas, dessen Einwände
mehrere Gentechnik-Zulassungsverfahren verzögert
hatten, ist nicht mehr im Amt.
Gegenüber der
Nachrichtenagentur AFP sagte
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, sie wolle
sich "einer möglichen Zulassung der Amflora-Kartoffel
durch die EU-Kommission nicht widersetzen". Aigner
erwartet eine Entscheidung, sobald die neue
Kommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Doch auch
bei der Amflora-Kartoffel müssen alle
Anbauflächen spätestens drei Monate vor dem
Auspflanzen beim Standortregister angemeldet werden.
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