Bundestag: Verbot von MON810-Mais abgelehnt
(14.03.2008) Der Deutsche
Bundestag hat einen Antrag von Bündnis90/Die Grünen
abgelehnt, die Einfuhr von gentechnisch verändertem
Mais MON810 und den Verkauf von Saatgut zu verbieten.
Gegen den Antrag stimmten die Koalitionsfraktionen und
die FDP.
Der im Januar eingereichte
Verbotsantrag stützt sich auf die häufig geäußerten
Bedenken an der Umweltsicherheit von MON810-Mais.
Seit der Erstzulassung 1998 gebe es neue
wissenschaftliche Erkenntnisse, "die Zweifel an der
ökologischen und gesundheitlichen Unbedenklichkeit
aufkommen ließen". Ähnlich hatte auch
Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer argumentiert,
als er im Frühjahr 2007 die Vertriebsgenehmigung für
MON810-Saatgut vorübergehend aussetzte. Im Dezember
wurde diese Verfügung zurückgenommen.
Zuvor hatte die Zentrale
Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) über
MON810-Mais beraten. Das von der Bundesregierung
berufene Expertengremium kam zu dem Schluss, der
Anbau von MON810-Mais stelle keine Gefahr für die
Umwelt dar. Die ZKBS verwies insbesondere auf die
aktuellen Ergebnisse verschiedener von der
Bundesregierung geförderter Forschungsprojekte, die
sich mit den potenziellen Risiken eines
MON810-Anbaus beschäftigt hatten.
In der aktuellen
Bundestagsdebatte ging es auch um die Überwachung
des Anbaus von MON810-Mais. In der EU sind die
Hersteller von  GVO-Saatgut verpflichtet,
geeignete Monitoringpläne
vorzulegen, um eventuell später auftretende Schäden
erkennen zu können. Den von Monsanto, Anbieter von
MON810, eingereichten Plan hatte die zuständige
Bundesbehörde als ausreichend akzeptiert. In den
letzten Tagen war der Plan und das Vorgehen von Monsanto kritisiert worden. Für das
MON810-Monitoring sollten Daten verschiedener
Stellen und Beobachtungsnetzwerke herangezogen
werden, die zuvor von Monsanto nicht informiert
worden waren.
Die Fraktionen von Bündnis90/
Die Grünen und der Linken stimmten für den
Verbotsantrag, CDU/CSU und FDP dagegen. Die
SPD-Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß führte zwar
"viele Gründe an, die für eine Aussetzung des Anbaus
von MON810 sprechen", dennoch lehnte ihre Fraktion
den Verbotsantrag ab.
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