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Meldungen November 2010

24. November 2010
Anbauvorschriften: Karlsruhe bestätigt Gentechnik-Gesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat wesentliche Bestimmungen des Gentechnik-Gesetzes bestätigt. Damit bleibt es bei den derzeit geltenden Einschränkungen beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Das Land Sachsen-Anhalt hatte 2005 gegen das noch von der damaligen rot-grünen Bundesregierung durchgesetzte Gentechnik-Gesetz geklagt.

16. November 2010
Gentechnik-Spuren: Keine rasche Entscheidung über 0,1-Prozent-Toleranz
In der EU gilt bei der Einfuhr von Futter- und Lebensmitteln weiterhin eine Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen. Zwar will die EU-Kommission künftig Verunreinigungen bis zur Nachweisgrenze von 0,1 Prozent erlauben. Da viele Mitgliedsstaaten jedoch noch unentschlossen sind, verzögert sich die Entscheidung.

11. November 2010
Eurobarometer: Biotechnologie ja, Gentechnik-Lebensmittel nein
Die Bevölkerung in allen EU-Ländern ist gegenüber gentechnisch veränderten Lebensmittel überwiegend negativ eingestellt. Mit wenigen Ausnahmen hat die Ablehnung in den letzen Jahren zugenommen. Das ist das Ergebnis der aktuelle Eurobarometer-Umfrage, die im Auftrag der EU-Kommission in allen EU-Ländern durchgeführt wurde.

09. November 2010
Gutachten: EU-Pläne für nationalen Gentechnik-Anbau verstoßen gegen WTO
Das Vorhaben der EU-Kommission für eine Re-Nationalisierung beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verstößt gegen die von der EU unterzeichneten Welthandelsverträge (WTO). Das ist das Ergebnis eines lang erwarteten Gutachtens des juristischen Dienstes des Europäischen Rates.
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