http://www.merkur-online.de/nachrichten ... 36471.html

Was soll man dazu sagen?

Ist der Ruf erst ruiniert, patentiert sichs völlig ungeniert ???

Monsanto scheint nicht sehr viel Wert drauf zu legen, an seinem Image zu feilen. So etwas gibt es nicht einmal bei technischen Geräten, dass man durch die Erfindung eines Bauteils den Patentschutz auf das damit verbesserte Gerät erlangt..
oder durch einen verbesserten Treibstoff Patentansprüche auf das damit betriebene Fahrzeug generiert..

Oder sollte diese ganze Pressemitteilung wieder eine der zahlreichen Fehlinterpretationen und Verfälschungen sein, für die Greenpeace steht?
Dagegen spricht der Protest von Sonnleitner. Der Bauernverband vertritt normalerweise eine Meinung, die sich nach genauem Abchecken der Vorwürfe bildet.

In der Tat, manche Patentanmeldungen gehen echt zuweit. Hier muss klar politisch geregelt werden, wie weit solche Patente gehen dürfen.
Ich finde das hanebüchen. Da bin ich ganz bei Ihnen, Herrn Böhrer!

...ich habe nicht ganz verstanden. Ich lese da, ein Patent ist beantragt worden und Patente sind angemeldet worden...ist denn auch ein Patent erteilt worden?
Klar, kann man sich über den Versuch schon aufregen - aber haben solche Patentanträge eine Chance?
Mir ist aus dem Geschriebenen nicht klar geworden, worum es geht.
Gruß
André

Das halte ich auch für einen völlig unangemessenen Anspruch, der wohl auch keinen Chance auf Erfolg hat. Demnach ist das eigentlich auch töricht, weil es nur die Stimmung gegen Gentechnik und die einschlägig bekannten Konzerne schürt. Oder will Monsanto nur medienwirksam darauf aufmerksam machen, dass Produkte von Tieren, die mit GV-Futter ernährt worden sind, u. U. wertvoller sind, als das, was die konventionelle Landwirtschaft bietet?
Ich halte es trotzdem für kontraproduktiv.
Reinhard Szibor

Das ist eine der typischen Miss- und Hetzinformationen von Greenpeace und Konsorten, die zwar bei jeder passenden Gelegenheit Ihre angeblich so grosse Kompetenz bezüglich Patenten herausposaunen , bei solchen Aktionen aber mit krassen Fehlinformationen arbeiten, weil weder Normalbürger und schon gar nicht Journalisten in der Lage sind zb. bei Wikipedia über Patentrecht nachzulesen oder dieses gar zu verstehen.
Übrigens wer sich mal an was richtig Peinlichem erfreuen will, kann sich im Internet (-Server des Patentamts) die Patentverhandlungen mit den Äusserungen des Hrn. Then als Prozessvertreter durchlesen.

Ein Patent besteht aus zwei Teilen :
1) dem Patentanspruch, zb ein Verfahren eine bestimmte Pflanze etc. gentechnisch zu verändern (und nicht etwa wie im Greenpeace - Horrorkabinett immer wieder erklärt, das Gen selber, das wäre eine dann Entdeckung; Man kann Amerika entdecken , aber nicht patentieren um diesen berühmten Schulungssatz nochmals zu zitieren).
2) Den wirtschaftlichen, rechtlichen Anspruch wo und wie denn dieses Patent angewendet werden soll (der dann falls möglich auch die wirtschaftlichen Vergütungen bei der Anwendung rechtfertigt).
Also zb. den Anspruch damit Pflanzen gegen Schädlinge zu stabilisieren und deswegen eine Vergütung dafür zu bekommen, oder Reis mit einem bestimmten Vitamin das der Gesundheit dienlich ist, oder aber Fleisch das durch gentechnische Veränderung auch besonders gesund, groß, schön und stark macht ;-) und damit dem Konsumenten einen besonderen Nutzen bringt
Anders als durch diese Zweiteilung ist die wirtschaftliche Verwertung einfach juristisch nicht zu realisieren.
Greenpiss macht eben dann daraus das Patent auf das Gen (wie beim sogenannten Schweinepatent) oder das Patent auf das Schnitzel und einfach strukturierte Zeitungen mit noch einfacherer Zielgruppe drucken sowas begeistert nach, kostet ja dann auch nichts, die Zeilen zu füllen.

Wenn ein Patent über Schrauben der Anspruch beinhalten würde , dass man damit zb. zwei verschiedene Bleche korrosionsfrei zusammenschrauben kann, würde zurecht keiner glauben daß damit Blech patentiert werden kann.
Bei Gentechnik und ähnlichen geheimnisvollen Zauber-Künsten ist dann das was anderes !

Viele Grüsse
Hans Brandl

Ich bin ja kein Patentanwalt und in diesen Belangen blutiger Laie. Aber soweit ich weiss, geht es um dieses Patent hier, und unter claims findet man halt diverse "Produkte" aus Schweinen, die einen bestimmten Gehalt an bestimmten Inhaltsstoffen haben sollen, auf Grund der Auswahl der Schweine und der Fütterung:

http://www.wipo.int/pctdb/en/wo.jsp?WO= ... LAY=CLAIMS

Genau: Methods of feeding pigs and products comprising beneficial fatty acids und Aquaculture feed, products, and methods comprising beneficial fatty acids
Ich denke, Monsanto will sich damit hautpsächlich missliebige Konkurrenten vom Hals schaffen...
So furchtbar aufregen kann ich mich über so ein Patent nicht, ganz ehrlich. Diese "Fettechnik" im SDA-Soja könnte immerhin ja auch dazu beitragen, die Überfischung der Weltmeere zu verhindern.
Und wie unseriös dieses Patent auch immer sein mag: die Darstellung von GP ist es halt auch, durch Auslassung wichtiger Faktoren. Es werden ja nicht grundsätzlich Schweine und Schnitzel patentiert, sondern auf eine ganz bestimmte Art und Weise hergestellte.

Zu Patent #2 heißt es:

Das heißt also, Aquakulturen werden mit Fischöl aus Wildfang gefüttert??? Kann da wer was zu sagen?

Ich versuchs nochmal zu erklären:
Das Patent beschreibt die Erfindung und die claims definieren die möglichen Anwendungen.
Wenn die claims beinhalten dass genau diese Erfindung bei Schweinen angewendet werden kann, dann gilt das eben für genau diese Erfindung und nichts anderes .
Claims alleine sind sinnlos.
Was hier gemacht wird, ist ganz gezielt Erfindung und claims zu verwechseln und auf diese Weise den Nichtfachleuten eine Bedrohung vorzutäuschen.
Was ja offenbar auch gelungen ist.

Viele Grüsse
Hans Brandl

Herr Brandl, dass Monsanto nicht alle Schnitzel patentieren lassen will, war mir klar. Das ist in der Tat eine wahrheitsverdrehende Empörungsbehauptung von Greenpeace. Irgendwoher müssen die ja ihre Spendengelder akquirieren, um weiter Lobbying betreiben zu können...

Nichts desto trotz umfassen die claims auch die Produkte, die hinten rauskamen. Also halt eben die Schnitzel aus den Schweinen, die mit dieser speziellen Methode gefüttert werden (vorausgesetzt, die Schnitzel enthalten bestimmte Mengen an besagten wertgebenen Inhaltsstoffen).
http://en.wikipedia.org/wiki/Claim_%28patent%29

Wäre es nicht ausreichend gewesen, die Methode an sich durch Patent zu schützen? Letztlich würde es doch reichen, die Methode zur Fütterung und die dafür notwendigen Materielien etc. zu schützen und dann mit den Lizenzen Geld zu verdienen?
Oder ist es vom Patentgesetz her zwingend nötig, die Schnitzel auch mit anzumelden (und damit auch zu schützen, siehe Wikilink oben, so verstehe ich das zumindest)?

Wenn es nicht nötig gewesen wäre, dann hätten sie sich das auch sparen können, der PR wegen.

Genau dieselbe Frage wie Herr Rauschen stelle ich mir auch. Eigentlich sollte es ausreichen, eine Methode zu patentieren und nicht auch den Output. Weil es kann ja theoretisch möglich sein, dass man denselben Output (Schnitzel mit ähnlichen/gleichen Inhaltsstoffen) auch auf eine andere Weise generieren kann. Daher kann ich mir auch nur schwer vorstellen, dass es da eine große Chance auf Erfolg beim Patentamt gibt.

Diese wären dann aber durch das Patent nicht geschützt! Es sind nur die Schnitzel geschützt, die durch die bestimmte, im Patent angemeldete Art und Weise "hergestellt" worden sind.

Mir ist nur nicht klar, warum man das bei der Anmeldung angibt/angeben muss. Aber da dürfte nur ein Patentanwalt eine fundierte Antwort zu geben können...

Mal angenommen, nicht jedes Schnitzel oder jeder Schinken, aber Schnitzel oder Schinken als Produkte einer bestimmten Fütterungsmethode fielen unter Patentschutz: Wie soll das kontrolliert werden? Müssen die Futtermittelhändler, die ein bestimmtes patentgeschütztes Futtermittel verkaufen, dann nicht jeden Käufer registrieren? Damit der Patentinhaber letzten Endes über diese Notiz vom Tierhalter einen Extra-Obolus verlangen kann? Könnte das nicht kontraproduktiv sein? Oder den Kreis möglicher Kunden auf eine ganz kleine Zahl beschränken, die bereit sind, besondere Formalitäten zu erfüllen?

Was anderes ging mir durch den Kopf: Wir haben bisher immer darauf bestanden, dass Verfütterung gentechnisch hergestellter Futtermittel keinen Einfluß auf die Qualität der tierischen Produkte, egal ob Milch oder Fleisch oder Eier, hat. Könnte uns da nicht entgegengehalten werden, dass es doch eine Einfluß gibt, wenn auch einen positiven? Der dann für völlig überflüssig erklärt werden wird?

Ja, Herr Langelüddeke, daraus könnten in der Tat irgendwelche verwegenen Ableitungen kostruiert werden. Man kann jemandem mit beschränktem Fachwissen (wie zum Beispiel Greenpeace-"Experten") den Unterschied wischen gentechnischen Veränderungen aus pflanzenbaulichen Gründen (RR, BT) und gentechnischen Veränderungen aus Pflanzen-INHALTLICHEN Gründen nicht plausibel machen..
Wobei bei Ersterem in der Tat sehr viel Wert darauf zu legen ist, dass die fütterungs/ernährungsrelevanten Eigenschaften in keinerlei Weise beeinflußt werden..
was aber bei zweiteren ja gerade der Sinn und Zweck der Veränderung ist. Unter den zweiten Punkt fällt ja auch der Golden Rice.. und es würde mich garnicht wundern, wenn dieser irgendwann mal als Beleg dafür herhalten müsste, dass gentechnische Veränderungen den Organismus des Verzehrers dieser Pflanzen beeinflussen..

weil auf Greenpeace-intellekt-ebene werden mit Birnen nicht nur Äpfel, sondern auch Glühbirnen und Neonröhren verglichen..

Um zum Ursprungsthema zurückzukommen:

Wir sind uns also (fast) alle darin einig, dass ein Patentantrag in der beschriebenen Form (sofern er wirklich sooo gestellt wurde) vermutlich (HOFFENTLICH!!!!) keine Chance auf Genehmigung hat...
was in aller Welt treibt dann Monsanto dazu, mit voller Absicht sein schlechtes Image zu festigen?

Was anderes ging mir durch den Kopf: Wir haben bisher immer darauf bestanden, dass Verfütterung gentechnisch hergestellter Futtermittel keinen Einfluß auf die Qualität der tierischen Produkte, egal ob Milch oder Fleisch oder Eier, hat. Könnte uns da nicht entgegengehalten werden, dass es doch eine Einfluß gibt, wenn auch einen positiven? Der dann für völlig überflüssig erklärt werden wird?[/quote]

Lieber Herr Langelüddeke,
die beinharten Gentech-Gegner werden uns natürlich alles Mögliche vorhalten, aber es wäre wieder nur Blödsinn. Hier geht es doch darum, dass die gv-Pflanzen hochwertiges Futter erzeugen. In diesem Fall äußert sich das dadurch, dass die Pflanzen viele ungesättigte Fettsäuren enthalten, die auf das Endprodukt (Schnitzel oder Fischfilet aus Aquakultur) übergehen. Ebenso könnte man das auch durch Fütterung mit Fischöl erreichen, wenn man bereit ist, die Meere leer zu fischen, was leider geschieht. (Es gäbe auch noch den Nachteil, dass die Schweineschnitzel nach Fisch schmecken). Das die Schlachttiere dabei auch die DNA der gv-Pflanzen essen, spielt überhaupt keine Rolle. Es geht hier um die Genprodukte oder besser um die Produkte der Genprodukte.
Wenn erforscht ist, dass die Bt-Proteine aus dem Mais bei Mensch und Haustier (Rind, Schwein, Huhn etc.) keine Wirkung haben, weil deren Darm (im Gegensatz zu Insekten) die Rezeptoren für Bt-Protein fehlen, kann man Bt-Mais bedenkenlos essen oder verfüttern.
Der Schwachsinn von den Greenpeace-Leuten ist doch, dass sie der Bevölkerung einreden, schon die DNA der gv-Pflanzen sei gefährlich. Das ist aber Blödsinn, weil die DNA im Darm bis zu funktionell unwirksamen Fragmentgrößen abgebgebaut wird. DNA essen kann nichts schaden. Und selbst, wenn sie ins Blut gelänge, würde sie immer noch nicht in RNA umgeschrieben und demzufolge nicht in Protein übersetzt werden. Es wäre z. B. ziemlich ungefährlich, die DNA von Clostridium botulinum, dem Erreger des Botulismus, zu essen, obwohl die Aufnahme von weniger als 0,1 Milligramm des Genproduktes Botulinumtoxin A ausreicht, einen Menschen zu töten. Die DNA von Clostridium botulinum würde im menschlichen Zellen überhaupt nicht abgelesen. Nur wenn Gentechniker Fremd-DNA mit den entsprechenden Methoden ins Genom einschleusen, kann so etwas funktionieren. Aber ein solcher (für die meisten Leute ) kompliziert anmutender Zusammenhang, eröffnet natürlich eine erfolgreiches Feld für Demagogen.
Gruß, R. Szibor

Ich versuche mal ein paar Antworten zu den Patent-Fragen zu geben :
@Stefan Rauschen: Mir ist nur nicht klar, warum man das bei der Anmeldung angibt/angeben muss.
Ein Patent beschreibt im wesentlichen den Gegenstand der Erfindung, hier eine Fütterungsmethode für Schweine (und nicht etwa das Schnitzel wie in der Greenpeace-Referenz gelogen) und muss zudem die möglichen Anwendungen beschreiben, da eine spätere Erweiterung des Patents durch zB. weitere Anwendungen nicht mehr möglich ist. Damit wird verhindert, dass ein Erfinder nur irgendein nebulöses Breitbandthema beschreibt und dann dafür alle Rechte haben will für Anwendugen die ihm nicht einmal selbst einfallen. Der Erfinder muss also genau beschreiben , für welche aus dem Verfahren ableitbare Anwendungen er Patentschutz beansprucht. Alle Anwendungen , die in der Liste der "claims" nicht beinhaltet sind, sind damit auch nicht geschützt. Auf der anderen Seite, wenn ich ein Patent zu Fall bringen will, genügt es daß ich nachweise, daß einer der Hauptansprüche (in der obersten Ebene der logischen Anspruchskette ) zusammen mit dem Erfindungsgegenstand schon bekannt ist.
In der Regel wird sich der Erfinder also mit seinem Patentanwalt hinsetzen und intensiv über die mögliche Nutzung und den stand der Technik nachdenken und wirklich alle möglichen Anwendungen mit allen Spezialfällen genau aufschreiben, denn das bringt ihm die mögliche Patenterträge (siehe später der Verweis auf die Anmelduung).

@Langelüddeke:Müssen die Futtermittelhändler, die ein bestimmtes patentgeschütztes Futtermittel verkaufen, dann nicht jeden Käufer registrieren? Damit der Patentinhaber letzten Endes über diese Notiz vom Tierhalter einen Extra-Obolus verlangen kann?

Dieses Problem stellt sich generell bei der Nutzung von Patenten: Wer zahlt die Gebühren an den Erfinder, der ihm dadurch die Nutzung seiner Erfindung erlaubt? In der Regel erwirbt der Erste in einer Produktionskette (hier wahrscheinlich der Futtermittelproduzent) eine Lizenz vom Erfinder, schlägt die entsprechenden Gebühren auf den Preis auf und gibt seinen Kunden eine sogenannte Freistellungserklärung, in der er seine Kunden von etwaigen Ansprüchen des Erfinders freistellt.
Ein Beispiel dafür ist z.B. die Computertechnik, bei der in einem "einfachen" PC einige tausend Patente verwendet werden. Ich glaube nicht dass ein Kunde jemals dafür explizit Lizenz-Gebühren bezahlt hat.

So und jetzt das Patent selber für die Fachleute (ich vermeide bei einer solchen Gelegenheit bewußt das Wort Experte, da dieses m.M. durch die Greenpeace-Nutzung mittlerweile eine Beleidigung darstellt), es findet sich öffentlich auf dem World Patentserver (wurde im Okt. 2009 publiziert) unter Schweinefütterung .
Hoffentlich funktioniert jetzt der Eintrag der URL , ist etwas lang.

Und zu einer Frage von von vorhin: Ja, IMHO wird dieses Patent mit einigen wenigen Streichungen von Unteransprüchen wahrscheinlich durchkommen, es sei denn ein anderer Schweinefutterproduzent produziert stichhaltigen Einsprüche. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Greenpeace ausser einer Menge Propaganda dagegen etwas vorbringen kann (aus intellektuellen Gründen) oder vorbringen will (aus Propaganda -Gründen).
Sollte aber z.B. ein Konkurrent dagegen wirklich erfolgreiche Einspüche vorbringen, so wird sich Greenpeace wieder wie gewohnt, dem Einspruch anschließen (das kann nach Patenrecht jeder) und groß in den Medien verkünden, daß sie ganz alleine das Patent zu Fall gebracht haben.

P.S: Ich bin keine Patentanwalt, ich bin nur ab und zu ganz normaler "Arbeitnehmer-Erfinder" .

Grüsse zum sonnigen 1.Mai und an alle Maibaum-Aufsteller
Hans Brandl

Wenn ich es richtig verstanden habe geht es um den Gehalt bestimmter Fettsäuren in Schweinefleisch,welches sich durch die Fütterung mit entsprechenden transgenen Pflanzen erreichen lässt....das muss man ja irgendwie auch verkaufen, labeln, bewerben.
Wenn dies nur durch die Fütterung mit diesen transgenen Pflanzen möglich ist - warum nicht (wenn es andere Methoden gibt, dann kann es doch wohl problematisch sein, die Ursache für die Fettsäurezusammensetzung nachzuweisen...ich sehe da weitere Schmeisers und Glöckners auf uns zu kommen...
Noch sehe ich hier keinen Markt, kann aber die Aufregung der Gegner verstehen...ein Produkt, angeblich gesünder WEIL es mit GVOs gefüttert wurde....das stellte ja die Welt auf den Kopf.
Gruß
André

Nicht nur das. Monsanto bringt diese Soja auch als Lebensmittel, was noch interessant werden könnte. Bisherige gv-Pflanzen litten ja auch unter dem Vorwurf, sie böten dem Verbraucher keinen Nutzen. Das ändert sich allmählich.

Mittlerweile gibt es eine Klarstellung: Monsanto Patent Applications and Animal Feed

"Since the initial patent filings, Monsanto has taken steps to withdraw the specific claims in the patent applications relating to animals and their meat. There hasn’t been any change in the derived benefits we expect from our SDA omega-3 soybeans, but because the earlier application disclosed the animal and meat benefits, no one else can now claim these as their invention. It also makes it clear Monsanto has no plans to take ownership of or sell company-branded omega-3 enriched meat."

Offenbar eine juristische Finesse. Eine Firma muß sich zunächst diese Ansprüche sichern; selbst wenn sie danach wieder welche aufgibt (hier eben an dem erzeugten Fleisch), ist so aber gewährleistet, daß niemand sonst dazwischenkommt.