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EU Praxis Zulassungen

Gv-Mais: "Existierende gv-Lebens- und Futtermittel"

Am 18. April 2005 wurden zahlreiche Lebens- und Futtermittel aus verschiedenen gentechnisch veränderten Maispflanzen in das öffentliche Register der EU eingetragen. Diese Produkte waren vor Inkrafttreten der neuen Rechtsvorschriften legal auf dem Markt.

Produkte aus gv-Mais, die vor dem 18. April 2004 rechtmäßig auf dem Markt waren, können auch künftig genutzt, verbreitet und verarbeitet werden. Voraussetzung dafür ist:

Die jeweiligen GVO-Produkte sind auch nach den verschärften Anforderungen der neuen Vorschriften als "sicher" zu bewerten. Damit eine neue Sicherheitsüberprüfung durchgeführt werden konnte, mussten die Unternehmen bei der Kommission dazu geeignete Unterlagen einreichen.
Jeder gv-Pflanze ist eine Identifizierungsnummer (ID-Nummer) zugewiesen.
Es muss ein standardisiertes Verfahren verfügbar sein, mit dem die jeweilige gv-Pflanzen nachgewiesen werden kann, etwa in Lebens- und Futtermitteln, Saatgutpartien oder größeren Rohstoffmengen.

GVO-Produkte, welche diese Voraussetzungen erfüllen, wurden am 18. April 2005 als "existierende Produkte" in das öffentliche Register für gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel eingetragen. Diese erneuerte Vermarktungsgenehmigung erlischt frühestens nach drei Jahren und spätestens neun Jahre nach der ersten Zulassung. So ist für einige 1998 zugelassene gv-Maislinien (z.B. MON810) 2007 erneut eine Zulassung zu beantragen.

Für GVO-Futtermittel, die bis 2004 ohne Zulassung auf den Markt gebracht werden konnten, ist innerhalb von drei Jahren ein Neueintrag vorgeschrieben.

MON 810 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ81Ø-6

international:

AGBIOS: MON 810

Antrag

Anbau EU	ja
Verwendung	verarbeitete Lebensmittel, Futtermittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Zulassung Dezember 1997; Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: MON 810

MON 863 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ863-5

international:

AGBIOS: MON 863

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Lebensmittel und Futtermittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: MON 863

NK 603 | Mais, Herbizidresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ6Ø3-6

international:

AGBIOS: NK 603

Antrag

Anbau EU	ja
Verwendung	industrielle Verarbeitung; Futter- und Lebensmittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: NK603

NK 603 x MON 810 | Mais, Insekten- und Herbizidresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ6Ø3 x MON-ØØ81Ø-6

international:

AGBIOS: NK 603 x MON 810

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Futtermittel und verarbeitete Lebensmittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: NK 603 x MON 810

1507 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

DAS-Ø15Ø7-1

international:

AGBIOS: TC 1507

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Lebensmittel und Futtermittel
Unternehmen	Pioneer

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: DAS 1507

T 25 | Mais, Herbizidresistenz

ID-Nummer

ACS-ZMØØ3-2

international:

AGBIOS: T25-Mais

Antrag

Anbau EU	ja
Verwendung	verarbeitete Lebensmittel, Futtermittel
Unternehmen	Bayer CropScience (damals: Aventis bzw. AgrEvo)

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Zulassung am 06. Februar 1998 Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: T 25

GA 21 | Mais, Herbizidresistenz

ID-Nummer

MON-ØØØ21-9

international:

AGBIOS: GA 21

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Futtermittel und verarbeitete Lebensmittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: GA 21

Bt11 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

SYN-BTØ11-1

international:

AGBIOS: Bt 11

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Lebensmittel und Futtermittel
Unternehmen	Syngenta

Entscheidung

Rechts-grundlage	Richtlinie 90/220/EEG (damals gültige Freisetzungs-Richtlinie); Novel Food-Verordnung (258/97)
Kommission	Zulassung Januar 1998 Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: Bt 11

Bt 176 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

SYN-EV-176-9

international:

AGBIOS: Bt 176-Mais

Antrag

Anbau EU	ja
Verwendung	verarbeitete Lebensmittel (Mehl, Stärke, Glukose), Futtermittel
Unternehmen	Syngenta (damals: Novartis)

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Zulassung am 23. Januar 1997 Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: Bt 176

GA 21 x MON 810 | Mais, Insekten- und Herbizidresistenz

ID-Nummer

international:

AGBIOS: GA 21 x MON 810

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	verarbeitete Lebensmittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: GA 21 x MON 810

MON 863 x MON 810 | Mais, Insektenresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ863-5

international:

AGBIOS: MON 863 x MON 810

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Futtermittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: MON 863 x MON 810

NK 603 x MON 863 | Mais, Insekten- und Herbizidresistenz

ID-Nummer

MON-ØØ6Ø3 x MON-ØØ8Ø3-6

international:

AGBIOS: NK 603 x MON 863

Antrag

Anbau EU	nein
Verwendung	Futtermittel und in verarbeiteter Form als Lebensmittel
Unternehmen	Monsanto

Entscheidung

Rechts-grundlage	Verfahren nach 1829/2003
Kommission	Fortbestand der Zulassung 18. April 2005

Register

Community Register: NK 603 x MON 863

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	Einzelfall, Sicherheit, Wahlfreiheit: Die Grundsätze
	Vom Antrag bis zur Entscheidung: Der lange Weg bis zur Zulassung
	EU-Verordnung gv-Lebens- und Futtermittel: Ein Gesetz für Genfood
	Die EU-Freisetzungs-Richtlinie: Strenger, transparenter, kontrollierter
	Überblick: Zwei Gesetze für die Grüne Gentechnik
	Leitfaden Kennzeichnung

Mehr im Web

EU-Behörden

	EFSA: GMO Panel (Expertengremium für gv-Pflanzen und GVO-Lebensmittel)
	Öffentliches Register: Zugelassene gv-Lebens- und Futtermittel

Hinweise zum Zulassungsverfahren

Verfahren nach der Verordnung für gv-Lebens- und Futtermittel (1829/2003)

	Antrag: Ein Antrag auf Zulassung wird über eine nationale Behörde der EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit) zugeleitet.
	Ist mit dem beantragten Inverkehrbringen auch eine Weitergabe von GVOs verbunden, wird in dem Zulassungsverfahren gleichzeitig geprüft, ob die Bestimmungen der Freisetzungs-Richtlinie (2002/18) erfüllt sind.
	Der Antragsteller muss eine Zusammenfassung des Antrags (summary notification) einreichen. Diese ist für die Öffentlichkeit zugänglich.
	Bewertung: Die EFSA führt die Sicherheitsbewertung durch. Grundlage ist ein wissenschaftliches Gutachten des für GVOs zuständigen Experten-gremiums (GMO Panel).
	Wird das Verfahren auf Grundlage der Freisetzungs-Richtlinie (2001/18) durchgeführt, erstellt die zuständige Behörde des Staates, in dem der Antrag eingereicht wurde, eine Erstbewertung (assessment report).
	Entscheidung: Die EU-Kommission arbeitet einen Entscheidungsvorschlag aus. Grundlage ist die Sicherheitsbewertung der EFSA.
	Die Mitgliedsländer können diesen Vorschlag mit qualifizierter Mehrheit ablehnen oder annehmen. Kommt keine qualifizierte Mehrheit zustande, entscheidet die Kommission.
	Verlängerung der Zulassung: Gv-Pflanzen oder GVO-Produkte, die auf früherer Rechtsgrundlage zugelassen sind, müssen notifiziert werden. Dabei wird überprüft, ob das GVO-Produkt auch nach den neuen Bestimmungen als sicher zu beurteilen ist.
	Register: Zugelassene bzw. notifizierte gv-Pflanzen und GVO-Produkte werden in das öffentliche Register eingetragen

Der TransGen-Bereich Zulassung ist Teil des Projekts GMO-COMPASS.

GMO-COMPASS wird von der EU-Kommission innerhalb des sechsten Rahmenprogramms gefördert.

www.gmo-compass.org

23. Mai 2005